Die ausversehene Absatzbewegung Deutschlands von seinem Hegemon – Ukraine-Krieg und europäische Emanzipation

Manchmal geschehen große politische Wendungen ganz unbewußt, von der allgemeinen Aufgeregtheit unbemerkt und sozusagen durch die Hintertür der geopolitischen Tagesentscheidung. Sie werden in keinem Vorzimmergespräch herbeigeführt, von keiner Putschistenriege in die Amtsstuben getragen und schon gar nicht vom Genie eines einzelnen Politikers verantwortet. Sie geschehen aus Versehen.

Wie, werden Sie fragen, kann eine weltpolitisch entscheidende Wendung, wie die Absatzbewegung von einem jahrzehntelangen Hegemon aus Versehen geschehen? Nun, ganz allgemein gesprochen: Indem das Hegemon-Auxiliar-Verhältnis ein der weltpolitischen Lage nicht mehr entsprechendes Gefüge angenommen hat. Sie wäre dann eine Farce auf die tatsächliche Lage und müßte zwangläufig zerfallen. Da drgl. nicht durch eine anlaßlose Veränderung des Verhältnisses der beiden geschehen kann, muß die veränderte weltpolitische Lage den Ausschlag geben, der das bisherige Verhältnis fraglich werden läßt. Wieso aber sollte es dann unbewußt passieren? Der Wandel der Lage ist doch für jeden offenkundig und also wird jede politische Aktion durchdacht sein, nichts aus Versehen geschehen! Oh, doch. Nämlich weil noch niemand – weder der Hegemon noch der Auxiliar – auf die neue Lage eingestellt ist. Man tappt noch im Dunkeln, man handelt noch nach altbewährten Mustern. Und doch – das ist der Witz der Lage – sägt man nicht etwa an einem Aste, sondern fröhlich an den Hauptwurzeln des Systems herum.

Konkret, Herr Wangenheim! Sehr gern:

Erinnern Sie sich noch an den letzten sozialdemokratischen Kanzler? Man hört oft – und liegt angesichts der nachfolgenden Katastrophen nicht vollkommen falsch –, daß dieser Mann, Schröder mit Namen, der letzte staatsmännische Kanzler gewesen sei. Korrupt wird mancher sagen und auch in die gegenwärtige geopolitische Lage noch verstrickt. Das hat er mit dem gegenwärtigen, ebenfalls sozialdemokratischen Kanzler gemein. Auch dessen moralische Integrität darf stark bezweifelt werden, wie jeder weiß. Was haben die beiden aber neben drgl. vielleicht allzu häufigen politischen Eigenschaften der Altparteienrepräsentanten gemein? — Ja, richtig, ich denke an Schröders Nein zum Irakkrieg. Das ist doch eine interessante Analogie, mit der wir es hier zu tun haben, meinen Sie nicht? Schon wieder so ein renitenter Anti-Amerikaner? Und beider Affinität zu Rußland obendrein! Verdächtig, verdächtig! Aber was heißt das alles?

Eine Absatzbewegung vom Hegemon war das Nein zur Beteiligung am Angriffskrieg im Irak jedenfalls nicht. Ohnehin wäre sie nur symbolischer Natur gewesen. Aber die Volksstimmung hat es dem Kanzler einfach nicht erlaubt. Ob er auch selbst damit seine Überzeugung glücklich durchsetzen konnte – bedeutungslos. Jetzt sind wir in der heißen Phase der erneuten Frage, ob sich Deutschland immerhin an die Spitze eines amerikanisch-europäischen Kriegsprojekts stellen soll. Denn nur um diese Spitzenstellung geht es: Wir liefern wie alle anderen „Westmächte“ fleißig Waffen in die Ukraine. Das Symbol heute heißt: Kampfpanzer. Kampfpanzer, mit denen sich das Blatt wenden soll. So ungefähr, wie die Wunderwaffen das Blatt wenden sollten. Nun steht es um die Ukraine zumindest derzeit so schlecht gar nicht, aber die Bedeutung von ein paar Kampfpanzern ist natürlich so oder so marginal. Wenn irgendein Krieg gezeigt hat, wie verwundbar Panzer sind, dann doch der ukrainische.

Kurzum, Deutschland will erst liefern, wenn Amerika seine eigenen Kampfpanzer liefert – und freilich, vor dieser Eskalation (oder Herausgabe neuester Technik auf den Kampfplatz und damit womöglich in die Hände des Feindes) scheuen sich wieder die USA genauso, weshalb der Auxiliar sich verbrennen soll. So scheint zumindest die Lage zu sein. Ob das eine korrekte Beschreibung ist, dürfte aber für die folgende Betrachtung unbedeutend sein. Denn es geht tatsächlich zunächst nur um jene sture Weigerung des Kanzlers – und vermutlich seiner strategischer Berater – hierbei nach dem Willen des Hegemons zu spuren.

Und auf den ersten Blick ist die Lage keine andere als bzgl. des Irak. Freilich, die Ukraine ist nah, der Krieg wird mit der in Reichweite befindlichen Atommacht Rußland geführt, was die Sache um Größenordnungen brisanter macht. Aber all das ist für unsere Betrachtung wenigstens nicht hauptsächlich. Wir müssen uns zur Verdeutlichung der Lage vielmehr klar machen, warum sowohl die Weigerung im Jahre 2003 als auch die heutige zunächst kein wahres Aufbegehren gegen den Hegemon bedeuten. Nämlich weil Deutschland vorhersehbar so handelt, weil es handelt, wie es immer gehandelt hat: Der Verlierer des letzten Krieges weigert sich, das Wort Krieg ohne ostentative Abscheu überhaupt in den Mund zu nehmen, er scheut reumütig das Feuer, wie das gebrannte Kind, kann auch gar nicht anders, weil er ja nunmehr Auxiliar statt handelndes Element ist. Kurzum: Er ist der Musterpazifist.

Was sonst als völlige Verweigerung in Kriegsfragen sollte auch der Hegemon von ihm erwarten? Ja, es wäre ein schlechtes Zeichen, wenn der alte Kriegsgegner wieder leuchtende Augen beim Rasseln der Säbel bekäme! Da wäre doch in der Umformung des einstigen Rebells etwas schiefgelaufen. Auch Amerika also erwartet, daß Deutschland sich duckt, sich schämt, sich ziert, und vielleicht so brav ist, ja, brav ist, daß es trotzt. Und dann nimmt der Hegemon es selbst in die Hand, da er ja lediglich gern mit dem Ja des Moralweltmeisters in der Tasche vorwärtsmarschiert wäre. Brauchen tut er es freilich nicht.

Schön und gut, Wangenheim, werden Sie sagen: Aber wo ist nun die Absatzbewegung, wenn doch gar keine da ist? In der Tat, die liegt ein paar Schritte zuvor. Sie entsinnen sich, aus Versehen sollte sie doch geschehen sein, unbewußt, eben weil die Voraussetzung, die die Lage spürbar wandelt, bereits – und zwar aus anderen Gründen – zuvor entschieden und auf den Weg gebracht war. Neugierig geworden? Also gehen wir ein paar Schritte zurück: Welcher Krieg wird hier geführt?

Wird im gegenwärtigen Krieg um eine russische Mehrheitsbevölkerung im Osten der Ukraine gekämpft? Nein. Wird um die Demokratisierung oder Selbstbestimmung der Ukraine gekämpft? Nein. Auf der Welt gibt es nur eine Handvoll Gründe für einen Krieg, also Werte, um deretwillen man die Gefahr und die hohen Kosten eines Krieges in Kauf zu nehmen gewillt ist: strategische Positionen, Rohstoffe oder große Mengen Bevölkerung (=BIP). Ja, die Ukraine ist ein netter Vorhof, um dem Russen einen weiteren Nato-Alliierten vor die Nase zu setzen (das gab es aber auch schon im Baltikum zuvor). Bevölkerung hat die Ukraine bei weitem nicht genug, als daß es sich um einen Kriegsgrund handeln könnte – und dann (bei sagen wir 100 Mio. Einwohnern) wäre die Ukraine auch praktisch nicht angreifbar, weil zu wehrfähig. Was bleibt? Natürlich einmal wieder Rohstoffe. Es sind vor etwa 10 Jahren enorme Mengen an Gasvorkommen in der Ukraine entdeckt worden, die nun sowohl Rußland als auch die EU und die USA auf den Plan riefen, wer hier den stärksten oder vollen Zugriff erlangen soll.

Mein ernsthaftes Beileid an dieser Stelle für das ukrainische Volk, daß damit dummerweise in die mißliche Lage kam, auf Wertgegenständen zu sitzen, die sich nun alle Großmächte um sie herum unter den Nagel reißen wollten und noch wollen. Sie sind bei all dem die wahrhaft Gelackmeierten, auf deren Rücken der Kampf um’s Gas ausgefochten wird. Nebenbei sind fast ebenso wichtig freilich die einzigartig fruchtbaren Lößböden der Ukraine, der Kornkammer Europas. Zusammen – also Autarkie von Energie und Nahrungsmitteln – konstituiert das jede Supermacht. Nur ist die Ukraine zu klein und zu ungünstig gelegen, um diese Position für sich nutzen zu können, folglich wird sie von den wahren Großmächten um sie herum geschluckt und zum zunächst politischen, dann militärischen Schlachtfeld gemacht.

Für Europa sind diese neuentdeckten Gasreserven der Schlüssel zur Unabhängigkeit vom russischen Gas, für die Russen ist es das Ende ihrer Gaslieferposition gegenüber Europa, und die USA wollen ihre Vasallen freilich vom Russen unabhängig machen und ihm zugleich endgültig finanziell das Rückgrat brechen. Sie sehen aus dieser Lage heraus auch schnell, warum die Russen im Zugzwang waren und angreifen mußten. Jedes Zuschauen wäre der sichere Verlust ihrer wichtigen Gaslieferposition gegen Europa gewesen. Es gab also spieltheoretisch, wie man heute gern sagt, d.h. strategisch der Krieg immerhin die Möglichkeit frei, der europäische Gaslieferant zu bleiben, nämlich wenn man den Krieg gewinnen würde. Den Krieg nicht zu führen, hätte in jedem Fall zum Totalverlust dieser Position geführt. Keine vernünftige Macht hätte das geschehen lassen. Es war eine glasklare Sache. Man muß sich nur wundern, daß der Russe nicht gleich mit einer Riesenarmee angetreten ist. Da hat er sich offenbar verschätzt. Geschenkt.

Nun verstehen Sie, warum der Westen um jeden Preis diesen Krieg gewinnen will. Nicht etwa nur, um dem Russen einen Abnutzungskrieg zu bescheren, wie man gelegentlich hört. Nein, der Krieg muß tatsächlich gewonnen werden, um die geopolitische Lage zu den eigenen Gunsten zu drehen. Eine russische Ukraine wäre nicht nur der Garant für das Bestehenbleiben des Status quo, sondern würde eine enorme Vertiefung der russischen Machtposition auf dem Gas- und Getreidemarkt bedeuten.

Um dem einen oder anderen Leser in diesem Zusammenhang noch ein schweres Schlucken zu verursachen, möchte ich dezent auf die geheime Aufzeichnung des Gespräches Hitler-Mannerheim aus dem Jahre 1942 erinnern. Dort nennt Hitler wenn nicht als den unmittelbaren Auslöser des Angriffs der deutschen Armee auf Rußland so doch als die große, jederzeit herrschende Gefahr, daß die Rote Armee sich kurzfristig mit dem Einsatz von verhältnismäßig moderaten 60 Divisionen in den Besitz der rumänischen Petroleumquellen hätte setzen können, was zur weitgehenden Bewegungsunfähigkeit der deutschen Armee würde geführt haben. Eine freilich aus vielen Gründen bestreitbare Analogie, und doch nichtsdestoweniger von beeindruckender Ähnlichkeit der Lage.

Dieser Streitpunkt der ukrainischen Gasreserven ist auch heute deshalb von äußerster Wichtigkeit, weil man nur so begreift, warum auch Deutschland und die EU ein enormes Interesse an diesem Krieg haben. Und zwar an einem siegreich zuendegebrachten. Sie werden nicht von den USA zum Stellvertreterkrieg gezwungen, wie man manchmal hört. Wir selbst haben Interesse an dem Gemetzel. Und das ist der Grund, weshalb erstmals in Deutschland Presse und Politiker kriegswütig sein dürfen, wie das in Deutschland seit der Sportpalastrede nicht mehr zu hören war – und zwar mit einer Selbstverständlichkeit und geradezu instantanen 180°-Drehung, wie sie in der Geschichte der modernen Propaganda bald einzigartig sein dürfte. Das klingt vielleicht nun doch etwas nach Absatzbewegung, denn ich sagte ja oben, daß der Pazifisten-Primus solche Anwandlungen eigentlich nicht haben dürfe. Ein Säbelrasseln für Amerika ist das ja schließlich bei weitem nicht mehr. Es ist ein Säbelrasseln für die EU, ja für Deutschland… gefährlich, gefährlich!

…aber nicht das Entscheidende. Auch nicht, ob das Panzer-Nein durchgehalten wird. Es reicht die Tatsache, daß es, wie die Presse einstimmig und glaubwürdig vermeldet, ein Nein unter dem stärksten Druck von außen, insbesondere auch durch den Hegemon ist. Was dieses Nein vom Moraltrotz zur weltpolitisch bedeutsamen Selbstbestimmung macht, ist nichts anderes als jene 100-Milliarden, zu deren Entscheidung es bereits im Voraus kam. 100 Mrd., die nur deshalb in die Bundeswehr gepumpt werden sollen, weil wir tatsächlich eine tiefgreifende geopolitische Rivalität mit Rußland vor uns liegen haben. Verstehen Sie? Deutschland hat tiefgreifende geopolitische Interessenskonflikte mit Rußland. Klingt ungewohnt realpolitisch, ja nach längst überwunden geglaubter Machtpolitik.

Und freilich müssen diese 100 Milliarden eingeordnet werden: Was sind denn 100 Mrd.? Etwa eine Verdreifachung des bisherigen Haushalts auf 150 Mrd. Im internationalen Vergleich katapultieren sie die zumindest einmaligen Jahresausgaben des deutschen Militärs von einem nominal weit abgeschlagenen 7. Platz auf den dritten, direkt hinter China, die mit 300 Mrd. auf die USA mit 800 Mrd. folgen. Ob diese Finanzspritze eine einmalig und über Jahre verteilte Zugabe war oder dauerhaft sein wird, können erst zukünftige Entwicklungen zeigen. Aber die Karten sind damit völlig neu gemischt.

Denn es handelte sich nur dann um die gute alte Tradition der deutschen Nachkriegs-Außenpolitik (daß man beim Krieg dennoch nicht mitspielen will), wenn es nur symbolischer Natur wäre, wie sich die deutsche Politik positioniert – eben so, wie es Jahrzehnte tatsächlich war. Militärische Macht war ja ohnehin nicht vorhanden. Das neuerliche, noch aus alten Gewohnheiten ausgesprochene Nein zu Kampfpanzern geschieht also nun, obgleich man doch eigentlich zum Mitspieler herangewachsen ist. Als militärische Größe (die 100 Mrd. müssen freilich erst ausgegeben werden und ein neuer Geist ins Heer einziehen) hat das Nein gegen Amerika, Geht doch ihr voran! aber einen ganz anderen Klang. Der einst so pazifistische Ton klingt nun selbstbewußt, als geopolitische Entscheidung eines Akteurs, der mehr und mehr könnte, aber aus strategischen Gründen nicht will.

Und das hat freilich eine ganz andere, aber noch gar nicht zu Bewußtsein gelangte, selbstbestimmte Qualität. Man weiß um die eigene, neue Selbstbestimmung noch gar nicht, da sie noch den Denkmustern des pazifistisch konstituierten Deutschland folgt, wo doch gleichzeitig bereits politische Entscheidungen im Sinne einer neuen europäischen, deutschen Wehrmächtigkeit sogar tagespolitisch umgesetzt wurden. Ja, wer weiß, ob sich die Amerikaner bewußt sind, wie tiefgreifend ein offenes militärisches Wettrüsten in Europa – und nichts anderes passiert hier – die Europäer notwendig unabhängig machen muß! Aber Amerika hat nebenbei noch andere Gefahrenstellen in seinem Weltmachtnetz zu bedenken: die chinesischen Seeambitionen beispielsweise. Munitionslager leeren sich angesichts des Granatenverbrauchs in der Ukraine. Man braucht ein wehrhaftes Europa, so scheint’s. Man braucht ein wehrhaftes Deutschland, weil man es nicht mehr selbst stemmen kann. Eine gefährliche Entwicklung für den Hegemon.

Und daher es ist nunmehr, im Jahre 2023, auch von den neuen Rüstungsabsichten abgesehen nicht bloßer Pazifismus, wie noch im Jahr 2003, sozusagen ein braver Musterschülertrotz, den Deutschland auf das diplomatische Parkett legt. Denn das Nein von Scholz ist kein Einknicken vor dem Volkswillen, der vielleicht noch geradeso auf der zurückhaltenden Seite steht, sondern einem ganz anderen Stück altbewährter deutscher Politik geschuldet. So altbewährt, daß der Begriff aus der Bismarck-Ära stammt: die Schaukelpolitik.

Die Mittelmacht Deutschland muß den Ausgleich zwischen West und Ost finden. Deutschland muß sich hüten, den Eskalateur zu spielen – daher das Herauszögern der Panzerentscheidung. Es darf aber auf der anderen Seite auch Rußland nicht zu viel Raum gewähren, das ist das Ergebnis der neuen geopolitischen Sachlage bzgl. der ukrainischen Schatzkammer. Selbst ein russischer Donbaß fällt als Kompromißlösung aus, weil die Masse der Gasvorkommen in der Ostukraine liegt – da käme es auf den genauen Grenzverlauf an. Vorbei die Zeiten eines bequemen, moralisch sauberen Standpunktes. Wir sind mittendrin in wahrhaft komplizierter geopolitischer Realpolitik

Und das war im Grunde immer das Los Deutschlands. Deutschland saß immer zwischen den Stühlen. Deutschland war immer Schlachtfeld. Deutschland war nie recht autark. Also all die Dinge, die Deutschlands Position im frühen 20. Jahrhundert so kompliziert und verhängnisvoll gemacht haben. Deshalb mußte es immer schaukeln zwischen West und Ost. Und heute, da schaukelt es wieder, das Pferdchen. Es schaukelt vielleicht schon nicht mehr im Sicherheitskäfig der auf Amerika abgewälzten Entscheidungen. Denn man darf sich bei diesem Hafertrog des neuen Wehrhaushalts wohl fragen, ob die Stricke, die es von Ost und vor allem noch von Westen her ziehen, nicht längst abgenutzt, ja durchgescheuert sind und das erstarkte Steckenpferd sich losgerissen hat um wieder selbst geritten zu werden.

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