VLOG . Der undemokratische Geist des Grundgesetzes . Teil 1 . Verfassungsfrage & Demokratie

Inhalt:

Anläßlich der in letzter Zeit wieder häufiger auftretenden Verleumdungen durch den Begriff der Verfassungsfeindlichkeit gewisser politischer Ansichten, stelle ich die Frage, ob die Verfassung der Bundesrepublik tatsächlich geeignet ist, den demokratischen Zeigefinger in aller Ermahnung zu erheben, oder ob im Vergleich mit der US-Verfassung, der Reichsverfassung von 1919 und derjenigen von 1871 nicht vielmehr Zweifel angebracht sind, ob der Geist des Grundgesetz von 1949 tatsächlich so demokratisch ist, wie man uns zuweilen glauben machen will.

1. Zur Präambel von 1949: „dem Frieden der Welt zu dienen“ als naive Gegensetzung zur Erfahrung des Weltkriegs. Wer dem Frieden der Welt dienen will, ermächtigt sich dazu, in fremde Konflikte einzugreifen. Diese Formulierung kann ganz im Sinne einer Notwendigkeit Weltpolizei zu spielen ausgelegt werden. Im Grunde eine Ungeheuerlichkeit, daß derartiges in einer Verfassung stehen kann.

2. Der erste Satz des 1. Artikels: Fortsetzung der universalistischen Komponente durch die Setzung, die Würde des Menschen sei unantastbar. Ist das eine Aussagesatz, ist sie tatsächlich unantastbar? oder eine Forderung? ganz abgesehen davon, daß Würde und Antastung völlig schwammige Begriffe sind, die nirgends definiert werden.

Vor allem aber die absolute Setzung, die Würde anzutasten sei ein Unding, dürfe nicht sein, macht diesen Satz, der zunächst naive Gemüter frohlocken lassen könnte, zu einer völlig widerspüchlich interpretierbaren Idee. Einerseits muß demnach, wer die Würde des Menschen antastet, bestraft und vielleicht auf ewig weggesperrt werden, um dem Grundsatz, dergleichen dürfe nie wieder passieren, zu genügen; andererseits – und das ist die eigentliche Lesart, wie der Folgesatz, daß die Einhaltung der Sache insbesondere der staatlichen Gewalt obliege – kann ein Staat auf diese absolute Setzung gar nicht bestehen, da er dann niemanden mehr bestrafen dürfte, was im Zweifel mit Gewalt durchgesetzt wird und also offensichtlich die Würde des Menschen, hier des Verbrechers, antastet.

Es ist die Schwammigkeit der Begriffe, zweitens die universalistische Komponente („des Menschen“, nicht des Bürgers), drittens und vor allem aber die absolute Setzung „ist unantastbar“, die dazu führen, daß dieser Satz beliebig interpretiert werden kann. Das mag aus Naivität gegenüber den hehr klingenden Worten geschehen sein oder womöglich gar mit einer Absicht zusammenängen, dieser Verfassung im Zweifelsfall jede nur erdenkliche, politisch opportune Wendung zu geben. Diese Art der vorgefertigten Route in jede erdenkliche Tyrannei, die aus dem ersten Satz des Grundgesetzes alle beliebigen Schlüsse staatlicher Gewalt ziehen kann ist vielleicht das Gefährlichste, was je in einer Verfassung gestanden hat. Auch die folgenden Artikel von ähnlicher Schwammigkeit und ähnlichem Absolutheits-Charakter stützen das.

3. Aber dies nicht das eigentliche Problem der vorliegenden Verfassung, sondern daß sie überhaupt mit Gesetzen, die das Zusammenleben in der Gesellschaft regeln sollen, beginnt. Das ist nicht Aufgabe einer Verfassung und auch keiner Sammlung erster Grundgesetze.

Dazu im Vergleich die Verfassung der USA: We the People of the United States… also nicht „die Menschheit“… in order to form a more perfect Union… nicht: a more perfect world! eine klare Beschränkung auf America first. Und dann der erste Artikel: All legislative Powers… zeigt bereits, daß es hier nicht um hehre Grundsätze geht, welche die Gesellschaft nach Meinung eines Obrigkeitsstaates einzuhalten hat, sondern um Realpolitik: Wer macht die Gesetze?

Nichts von übermenschlichen Grundsätzen einer perfekten Welt, in der die Würde des Menschen nicht angetastet wird, sondern die Grundfrage alles Staates beantwortet: Wer hat die legislative Macht! Das seichte Dahergerede im Grundgesetz ist damit ganz im Sinne von Marx das Opium des Volks! Die Religion als Schönfärberei und Ablenkung von politischen Realitäten. Dazu meine Lesung aus der Kritik zur Hegelschen Rechtsphilosophie von Karl Marx, wo exakt dieses Problem besprochen wird.

4. Obgleich US-Verfassung und Grundgesetz zu einem demokratisch-föderalistischen System führen, ist doch der Geist, in welchem sie verfaßt sind, völlig verschieden. In Amerika ist der erste Gedanke zur Verfassung, daß sich das Volk über Repäsentanten seine Gesetze gibt; in der Bundesrepublik hingegen bereits ein Grundsatz, der auf das Volk oktroyiert ist, bevor von seinen Rechten, sich selbst Gesetze geben zu dürfen, überhaupt die Rede ist. Die US-Verfassung ist Kantisch, das Grundgesetz obrigkeitsstaatlich verfaßt.

5. Vergleich mit der Reichsverfassung von 1919 (Weimar) zeigt, daß nach der Festlegung des Verhältnisses von Reich und Ländern (1. Abschnitt) die erste Sorge der Verfassung auch hier die Wahl der Parlamente und die damit verbundene Macht über die Gesetzgebung ist, statt Grundsätze, wie in der Verfassung von 1949, ohne jede Herkunftsbegründung zunächst festzustellen und damit patriarchalisch vor die Eigenintiative des Volkes zu stellen. Dem Grundgesetz nach ist unbestimmbar, woher diese ersten Grundsätze kommen (daher meine Bemerkung: von Gott?). Es findet gewissermaßen eine Ermahnung kleiner Kinder statt, bevor sie selbst entscheiden dürfen. Das Grundgesetz ist patriarchalisch, nicht zuerst demokratisch verfaßt.

6. Dasselbe gilt im Verhältnis zur Reichsverfassung 1871, in der jedoch das Präsidium (1919: Reichspräsident und Reichsregierung) dem Kaiser unterstand. Das könnte als undemokratisch angesehen werden, allerdings soll in Teil 2 untersucht werden, inwiefern hier Hegels letzte Entscheidung und die damit verbundene Gewaltenteilung nicht besser durchgeführt ist als in der Bundesrepublik, die mit dem Bundespräsidenten angeblich ebenfalls solch einen letzten Entscheider besitze.

Advertisements

3 Gedanken zu “VLOG . Der undemokratische Geist des Grundgesetzes . Teil 1 . Verfassungsfrage & Demokratie

  1. Rico Kiel

    Bei allem Sachverstand sollte hierbei nicht vergessen werden, daß die US-Verfassung selbst in sich widersprüchlich daherkommt. Wie es schon Kurt Gödel, Kraft Beweislast mittels Unvollständigkeitssatz darlegte. Es ist darum logisch anzunehmen, daß die Crux aller Widersprüchlichkeit in der unzureichend begrifflich definierten Axiomatik des Zweikammerparlamentes zu finden ist. Zwei-, alias Bikameralparlament, als simplifizierter Ausdruck einer mehrheitlich pseudodemokratisch bikameralen Massenpsyche, welche nur im binärsystematisch -bedeutet mathematisch zwangsökonomisch- eingegrenzten dualen Ratio operieren kann.

    Gefällt mir

  2. Rico Kiel

    Ein Versuch es zu erläutern…

    Die allgemein überemotional vereinnahmt religiöse Gefühlslage in aller organisierter Gesellschaft lässt bis gegenwärtig überhaupt keine andere Staatssteuerung zu, – als die einer über alle Köpfe hinweg übelst zwangsverwaltend – monotheistisch – monopolistischen ‚Systemik‘.
    Als Mechanik einer Global Imperialen Machtfrage schimpft sie sich heute Demokratie, gebärdet sich jedoch als ihr wesentlicher Kern in einer verdeckt operierenden militärischen Monetär-Maschine, dessen Substrate ein immer und immer wieder aus gelärmter irreal „Freier Markt“ im Kontext einer angeblich „Freien Verfassung“ sein soll. Gleichsam betitelt sich als Hohn ein dieser brachialen Systemik unterliegendes „Grundgesetz“. Das Grundgesetz – wie wir wissen – ist banale Attitüde einer „Gottgegebenen“ Verfassung der US-Besatzung! Genau hierin schlummert Gödels Dicker Hund.
    Eine Fatal Monetäre Mechanik also, die in Amerika durch sich aufs heftigste befehdende klerikale Hauptzweige protestantischer Anglikaner und katholischer Altrömischer Kirchen angetrieben wird und darüber hinaus mit dem unter den selben Bedingungen krankenden Islamismus streitet. Derartig „Gottgegebenes Recht“ gilt als Maßstab aller parlamentarischer Bewertung von Gut & Böse. Gödels mathematische Kernaussage meint dazu lapidar: ‚Ein Administrator/System kann sich nicht selbst in Frage stellen‘. DAS ist Fatal. Doch Parlamentäre Realität.

    Kurioser Weiße wäre demnach unter heutig immer noch mehrheitlich religiös befangener Geistesverfassung eine offene, echte Monarchie moralisch wie ethisch anstrebenswerter.
    So wie sie bspw. im konservativ „Rechten“ Kreis in der mystischen Erweckung von Staufer-Kaiser Barbarossa als ‚höchst verloren gegangene Sehnsucht‘ platziert ist. Ein Wunsch nach Stabilität, der ebenso in der liberalen „Linken“ Gruppe unbewußt sehnsüchtig gehuldigt wird. Z.B. in Form mythisch inszenierter Märchenwelten a’la ‚Game of Thrones‘, die beispielhaft als Theater der Massen betrieben, ein Spiegelbild hysterisch medialer Auslobung von völlig Systemabhängigen Pseudomonarchien darstellt. Öde Kopien der Englischen oder Brüssler Krone als „Gottgesteuerte“ Parlamente.
    Doch offen geführte Monarchien, – wie sie sich noch im frühen 18. Jhd. in Deutschland recht roh und grob nach dem Dreißigjährigen Desaster des irren Widerstreites religiös-politischer Konfessionen wieder etablierten, entzögen den seit über tausend Jahren bis dato aus dem Oghusisch-Baktrisch-Hethitisch-Maghrebinischen Moloch empor gehieften monotheistisch-monopolistischen Pharaonen – und Papstkräften jeglich monetär-mafiöse Manipulationsfähigkeit, – somit deren Macht.
    Kräfte; die sich des bewußtlos gehaltenen, – da religiös irrationalen Bürgertumes und unmündigen Proletariates -, in allen Völkern bedienen und gegeneinander laufen lassen. Wie willenlose Marionetten, die schon weit vor Marx’ens monopolkummunalen (!) Auslegungen benutzt wurden, um gänzlich andere Interessen zu bedienen. Ausübende Monopolkräfte, die sogar selbst wie der verzweifelte Hyperion am Bande „Höher Macht“ hängend wild irrfahrend tanzen. Monotheistische Monopolkräfte, die auch Erbhäuser der zu den Kreuzzügen gestürzten Staufer – gleich Tolkiens domestizierte ‚Ringgeister‘ – auf weltlichen Schachbrett manövrierten und bald hernach auch deren Erbverwaltende Truchsesse des Hauses Hohenzollern immens tragisch beeinflussten. Die immerhin noch das Wilhelminische Kaiserreich durchaus konstruktiv 43 Jahre lang führten, – ‚Führen durften‘ -, bis zum Großen Halali 1914.

    Bei aller Logik wie Unlogik historisch abgelaufener ‚Fraktaler Geometrie‘ in des Blogautors beschriebener Zyklik von ‚Kultur und Ingenium‘ wäre eine Monarchie, resp. natürliche Hierarchie, die gegenwärtig wohl moralisch Beste, resp. Freieste Form aller gesellschaftlichen Steuerungssysteme.
    In Anbetracht des global vorherrschenden Verhältnisses in der Massenpsyche, – will heißen mehrheitlich immer noch waltender ‚Bikameral Mind‘, resp. ‚Jerusalem Syndrom‘ -, welche in direkten Bezug zu stetig kongruierenden, sich geradezu pathologisch aneinander reibenden gläubigen Gruppen, -besser Sekten steht, erscheint diese natürlich vorherrschend hierarchische Regulative subsidiar gestalteter monarchischer ‚Königreiche‘ als ausgesprochen Leibnizsche Sozialformel als dessen ‚Beste aller Welten‘. Das ist andererseits bitter, aber wohl nicht anders zu lösen um des allgemeinen Friedens willen.

    Würde man also geistige Ungleichheit akzeptieren und zum ethisch gleichen Nutzen aller betreiben, – indem bspw. ein Geldsystem global als Zinsloses förderales Freigeldsystem einher ginge mit Anzapfung von Magnetohydrodynamischer Wechselwirkung atmosphärisch-irdisch immenser Ladungselektrizität als kostenlos frei für Jedermann verfügbares Allgemeingut -, könnte dies letztlich sogar eine bitter benötigte ‚Monarchie‘ mit der Dauer zur wahrhaftigen Regulative des Demos umformen und so eine Mehrheit zum frei denkenden willensstarken Demetrius führen.

    Alle heutig verübte „Staatspolitik“ – demnach zwangsläufig auch alle erstellte „Verfassung“ – ist jedoch dem imperial monetären Machtmonopoli des Energie- bedeutet akuten Geldmangels unterworfen.
    Ist untertänigst „Gottgegeben“ religiöser Natur, – welche dogmatisch ‚Sonnengebunden im Sakral des römischen XP oder Hilal‘ ihre zwangsverwaltete Menge unter einer selbst ermächtigt bikameralen Elite im steten Status völlig lähmender Unfähigkeit hält. Wo demnach JEDER TEILNEHMER außer Stande ist sich überhaupt rational wahrhaftigen Gesetzgebungen auszusetzen.
    So erscheint die durchaus mangelhaft waltende längst überwunden geglaubte Monarchie – bei gleichzeitiger Subsidiarität natürlich denk-toleranter Regionen – als die wohl fruchtbarste Form aller gesellschaftlichen Gewaltenteilung im real ‚Unfreien Markt‘ eines nun mal arg begrenzten Erdhabitat.
    Doch alle quer treibende Monetär-monopolistisch-monothesistisch-Imperiale Kraft ist demgegenüber immer noch zu stark, – demgemäß aller mehrheitlicher Wille zu schwach – und krempelt die verkorkste Monarchie einfach begrifflich um zur feudalen Diktatur, die sich dato „Demokratie“ nennt.
    „Der Irrsinn ist bei Einzelnen etwas seltenes — aber bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten die Regel.“
    F. Nietzsche.

    Dies alles begründet sich Kausal im Unvollständigkeitssatz Gödel’s und fördert letztlich mit Verstehen, daß kausale verwerfen einer sta(a)tisch „Stehenden Welle“, -einer mechanisch irrealen „Eulerschen (Zwangs-) Konstante“, – einer illusorisch begrenzenden „Magnetischen Randkurve“, ….wie auch auf soziologischer Ebene das Hinterfragen eines diktatorisch einzwängenden Statutes, daß nach elitärem Gutdünken mittels „Grundgesetz“ hintersinnig verfasst ward.
    Es handelt sich ergo beim Ausdruck heutig ‚Gesetzlicher Gegenwärtigkeiten‘ um das Resultat des manisch verteidigten ‚platonischen Fehlschusses‘, frei nach Nassim Taleb. Es bezeichnet Platons „Demokratischen Mehrheitswillen“ als inhärenten Widerspruch an sich, der stracks zum „Diktatorischen Machiavellismus“ führt. Zu aller tragischen Komik postulierte dies Plato (sic) genau so!

    Die sich überall offenbarenden Ergebnisse werfen ein Schlaglicht auf alle unflexibel ökonomische (platonisch…) “berechnende“ Planwirtschaft. Eben da kausalen Gegebenheiten unterworfen, die real unberechenbar durch eine exponential-logarithmische Subsystemik im Makro wie Mikro wirken über eine offen radial geladene Oberfläche³, die von ‚außerhalb‘ des Sonnensystem, -der Galaxie, -usw…. abrupte -gar instantane- Wendung erfahren kann.
    Unbequemlichkeiten, die jedoch im begrenzt hergeleiteten, wie geschlossenen – ! – ( ∂V ) B-Feld – nach Maxwell, Gaußscher oder Hilbertscher räumlicher Grenz-Betrachtung – keinerlei Veränderung mehr erfahren möchten. Postulierte platonische Statik, die Kraft Gesetz menschlicher Algebra Bewiesen(!) sein will; ganz zur Beruhigung aller Insassen im berechneten Raum-Zeit Gefüge.
    Frequenzabhängige Resonanzen, die wir verso als abgelaufene ‚Fraktal-geometrische Verwerfungen der Weltgeschichte‘ durch O. Spengler oder Herrn Wangenheim betrachten mögen, werden demgemäß als veranschaulichte Sinuswelle dargelegt.
    Es handelt sich aber um Ereignisse, die wir jedoch mangels Kenntnis des unüberblickbaren Horizontes (∞) nicht einordnen können & wollen (ΔT = X | < ∀). Deren tatsächlich nichtlineare Amplituden verborgen bleiben. Wo letzten Endes nur Stratigrafische Gegebenheiten eine etwaige Ahnung bereits abgelaufener Geschehen vermitteln können.

    All diese Unfasslichkeiten wirken unterbewußt auf die menschliche Psyche und lassen uns, -durch allgemeine Verdrängung dessen-, stetig neue „endgültige Gesetze“ in Stein Meißeln, so wie wir stetig nach des Königs Tod eine 'Neue Verfassung' unter 'Neuem König' ausrufen.
    Ein Leiden von Hirte und Schafen aufgrund allgemein erlernten Unverständnisses, dem sich bislang nur wenige Kraft individuell frei bedienter Psyche, wenigstens gedanklich zu entziehen vermochten.
    Ein Leiden jedoch, daß sich in unmündiger Psyche einer „Demokratischen Masse“ zum haltlosen Irrsinn Gläubiger Mehrheit kompensiert. Deren Basis das gewaltsame Vergessen, Verdrängen, Verfälschen sowie gegenseitige Beschuldigen fatal durchlaufener Historie, jenseits von 1000 Jahren ist. Was sich im permanent 'erzwungenen Frieden'(!), im Akt von Illusionen, Horror und Science Fiktion kanalisiert, um bald darauf wieder kollektiv im Kriege endend, in einem neu hervorbrechenden Bildersturm theatral nach- und er-lebar für Jeden Teilnehmer dieses steten Zwangsverhältnisses zu werden.

    All diese Umstände wurzeln im unverarbeiteten Schauspiel einst wechselhaft laufender „Göttlicher“ Gestirne im Frequenzabhängigen offenen (!) elektrischen B-Feld und zeitigen zivilisatorisch unsere diktatorischen Verfassungen als verzweifelten Gestus eines dogmatisch traumatisierten Klerus und seiner Schafe.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.